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Zum elften Mal schreibt die Volkswirtschaft Berner Oberland ihren Innovationspreis für die...
Oberländerrat vom 30. August 2011
Unter der Leitung von Grossrat Walter Messerli, Interlaken, hat der Oberländerrat die Geschäfte der anstehenden Session vorbereitet. Geschäfte wie das Tourismusent-wicklungsgesetz, die geplante Schliessung der Schlossbergschule Spiez, ein Kredit-geschäft für Beiträge an die Stiftung Schweizerisches Freilichtmuseum Ballenberg und die Schaffung zusätzlicher Lehrstellen im Bereich Informatik wurden behandelt. Die Sitzung wurde mit dem jährlichen Grossrats-Apéro mit Firmenrundgang durch die AVAG Thun verbunden.
Der Oberländerrat setzt sich aus allen Grossrätinnen und Grossräten des Berner Oberlandes zusammen. Diese parteiübergreifende Verbindung steht unter dem Patronat der Volkswirtschaft Berner Oberland und hat zum Zweck, die gemeinsamen Interessen des Berner Oberlandes zu vertreten. Die Führung des Oberländerrats obliegt in dieser Legislatur Grossrat Christoph Ammann (SP). Die Sitzung für die September-Session wurde stellvertretend durch Grossrat Walter Messerli geleitet.
Tourismusentwicklungsgesetz (TEG)
Der Gesetzesentwurf wird an der September-Session behandelt. Die Organisation in Form einer Aktiengesellschaft mit einer Beteiligung des Tourismus von 51 Prozent und einer maximalen Beteiligung des Kantons von 49 Prozent wird begrüsst. Der Oberländerrat steht hinter dem vorliegenden Gesetzesentwurf und unterstützt die Stossrichtung.
Schlossbergschule Spiez
Als Massnahme im Entlastungspaket 2012 – 2015 des Kantons Bern soll die Schloss-bergschule Spiez geschlossen werden. Davon betroffen wären 320 Lernende, 60 Lehrkräfte und 4 Verwaltungsangestellte. Der Oberländerrat hat von der aktuellen Situation und Diskussion Kenntnis genommen und verfolgt dieses Geschäft intensiv. Generell herrscht die Meinung, dass die Schule am jetzigen Standort erhalten werden soll. Der Oberländerrat zeigt sich besorgt, dass eine Schliessung einer Schwächung des ländlichen Raumes gleichkäme. Inzwischen wurde eine entsprechende Motion eingereicht, die aufzeigt, dass das geplante Sparziel von CHF 2,3 Millionen erreicht werden könnte, ohne die Schule zu schliessen. Bei Vorlage der Antwort des Regierungsrates zur eingereichten Motion wird der Oberländerrat zur November-Session nochmals darüber beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Kreditgeschäft: Stiftung Schweizerisches Freilichtmuseum Ballenberg
In den Jahren 2008 bis 2011 hat der Kanton Bern das Freilichtmuseum Ballenberg jährlich mit CHF 605‘000.- unterstützt. Für die Jahre 2012 bis 2015 soll das Freilichtmuseum Ballenberg Kantonsbeiträge von jährlich CHF 625‘000.- erhalten. Die Erhöhung um CHF 20‘000.- kommt der Teuerung und einer leichten Reallohnerhöhung zugute. Der Oberländerrat unterstützt das Kreditgeschäft einstimmig.
Motion: Mehr Informatikerinnen und Informatiker ausbilden
Der Regierungsrat wird über die Motion aufgefordert, Massnahmen zu ergreifen, mit denen der Mangel an MINT-Fachkräften (Berufe im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik), insbesondere Informatikerinnen und Informatiker, behoben werden kann. Dabei soll der Kanton die Schaffung von Lehrstellen in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft fördern, andererseits auch Ausbildungsplätze an Lehrwerkstätten für diese Fachrichtung erhöhen. Der Oberländerrat unterstützt die Stossrichtung dieser Motion. Ziel ist, dass mehr Lehrplätze geschaffen werden.
Schlussbericht zur Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung und Justizreform
Die Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung und die Justizreform sind seit dem 1. Januar 2010 bzw. 1. Januar 2011 in Kraft und somit umgesetzt. Es handelt sich um grosse Reformvorhaben, welche die dezentrale kantonale Verwaltung und die Justiz in bedeutender Weise umgestaltet haben. Dem Schlussbericht über die Reform ist zu entnehmen, dass die gesetzten Ziele klar verfehlt wurden. Der Oberländerrat fordert, dass bei solchen Paketen die Analyse und Massnahmen auf eine Weise aufgearbeitet werden, dass die Umsetzung auch eine entsprechende Wirkung erzielt. Es wird Transparenz über die Ursachen gefordert.
Politik trifft Wirtschaft – Oberländerrat zu Besuch bei der AVAG / KVA Thun
Der traditionelle Grossrats-Apéro hat zum Ziel, Wirtschaft und Politik zusammenzubringen. Dieses Jahr wurde die AVAG / KVA Thun besucht. Heiner Straubhaar, Geschäftsführer AVAG Thun, schilderte eindrücklich, welche Leistungen täglich erbracht werden. „Abfall gleich Wirtschaft“, warf Straubhaar eingangs in die Runde. Tatsächlich ist die Leistungspalette der Unternehmung mit rund 100 Mitarbeitenden und 4 Auszubildenden beeindruckend. Diese führt von Beratung, Entsorgungskonzepte, thermische Verwertung von Abfall und Klärschlamm der KVA über die Produktion und Lieferung von Strom und Wärme bis hin zum Deponiebetrieb.
Rund 275‘000 Tonnen Abfall werden pro Jahr verwertet. Erkenntnisse, dass der Anteil erneuerbarer Energien (exkl. Wasser) von KVAs in der Schweiz einen Anteil von über 70 Prozent darstellt wurden mit Interesse aufgenommen. Bildlich wurde aufgezeigt, dass die AVAG den Energiebedarf von rund einem Drittel der Stadt Thun abdeckt.
Der Oberländerrat führte den Austausch nach einem eindrücklichen Betriebsrundgang beim traditionellen Grossrats-Apéro weiter.
Für weitere Auskünfte
Grossrat Walter Messerli
Telefon 079 767 77 79
Volkswirtschaft Berner Oberland
Susanne Huber, Geschäftsführerin
Jungfraustrasse 38
3800 Interlaken
Telefon 079 455 64 81